Kategorien-Archiv: Allgemein

Neue Landesregierung hält Wort: Die Studiengebühren sollen zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden!

Veröffentlicht am:1. September 2010
Ein Gesetz­ent­wurf ist am Diens­tag vom Kabi­nett vor­ge­legt wor­den. Der Aus­fall von 149 Mil­lio­nen Euro wird den Hoch­schu­len aus Lan­des­mit­teln ersetzt wer­den. Da der neue Lan­des­haus­halt erst Anfang bis Früh­jahr 2011 ver­ab­schie­det wer­den wird, ist ein frü­he­rer Zeit­punkt schon aus haus­halts­recht­li­chen Grün­den nicht mach­bar. Jetzt kommt es dar­auf an, dass der Gesetz­ent­wurf auch im Land­tag [...]
Veröffentlicht in Allgemein | Getagged , | Kommentieren

Politische Aufklärung und Aufarbeitung muss oberste Priorität haben!

Veröffentlicht am:9. August 2010
Zur Son­der­sit­zung des Innen­aus­schus­ses erklär­ten die innen­po­li­ti­schen Spre­cher der Grü­nen– und der SPD– Land­tags­frak­tion, Matthi Bolte MdL und Tho­mas Stotko MdL, gemeinsam: “Auf der Love­pa­rade in Duis­burg ist es zu einem tra­gi­schen Unglück gekom­men. 21 junge Frauen und Män­ner, die fried­lich fei­ern woll­ten, haben auf ent­setz­li­che Weise ihr Leben ver­lo­ren. Wir sind es den Ange­hö­ri­gen der Opfer, [...]
Veröffentlicht in Allgemein | Kommentieren

Ein neuer Aufbruch für NRW

Veröffentlicht am:30. Juli 2010
Am 21. Juli 2010 war der Rem­schei­der Land­tags­ab­ge­ord­nete Sven Wolf Gast bei der Lüttring­hau­ser SPD und berich­tete über die Wahl einer neuen Lan­des­re­gie­rung für NRW. dar­über hin­aus berich­tete er über die Schwer­punkte sei­ner par­la­men­ta­ri­schen Arbeit, die er sich für die kom­men­den fünf Jahre gesetzt hat. Wolf berich­tete, dass er dass er seine Schwer­punkte in den Berei­chen [...]
Veröffentlicht in Allgemein | Kommentieren

Die erste Plenarwoche ist vorbei: Gemeinsam neue Wege für NRW!

Veröffentlicht am:18. Juli 2010
Gemein­sam mit zahl­rei­chen Mit­glie­dern der SPD infor­mierte Sven Wolf über die  erste Ple­nar­wo­che im Land­tag in Düsseldorf. Nach der abschlie­ßen­den Kon­sti­tu­ie­rung des Par­la­ments mit der Wahl des Prä­si­di­ums und der Wahl der Minis­ter­prä­si­den­tin Han­ne­lore Kraft stan­den die ers­ten Beschlüsse auf der Tages­ord­nung. SPD und Bünd­nis 90 / Die Grü­nen bil­den in den kom­men­den fünf Jah­ren gemein­sam die neue Lan­des­re­gie­rung mit zusam­men [...]
Veröffentlicht in Allgemein | Getagged , , | Kommentieren

Norbert Römer ist neuer SPD-Fraktionschef und Britta Altenkamp neue Parlamentarische Geschäftsführerin

Veröffentlicht am:16. Juli 2010
Die 67 Abge­ord­ne­ten der SPD-Landtagsfraktion haben heute in ihrer Sit­zung einen Vor­sit­zen­den gewählt. Neuer Frak­ti­ons­chef ist Nor­bert Römer, der bereits in der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur­pe­riode als stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der SPD-Landtagsfraktion im Vor­stand arbei­tete. Er erhielt in gehei­mer Wahl 63 Ja-Stimmen, bei einem Nein und einer Ent­hal­tung. Zwei Frak­ti­ons­mit­glie­der konn­ten an der Sit­zung nicht teil­neh­men. Römer ist [...]
Veröffentlicht in Allgemein | Kommentieren