Tag-Archiv: Hannelore Kraft
Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt [...]
Hannelore Kraft: Bildung braucht klare Prioritäten statt schizophrener Politik
Zu dem morgigen Treffen der Regierungschefs von Bund und Ländern in Berlin erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:
Morgen wird sich entscheiden, ob Bund und Länder am 10-Prozent-Ziel festhalten. Die SPD will dieses Ziel bis 2015 erreichen. Eine Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag kommt für uns nicht in Frage. Wir wollen die Priorität für Bildung – und zwar [...]
Hannelore Kraft: Opel-Standort Bochum darf nicht gefährdet werden
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, erklärte zu den benötigten Staatsgarantien für Opel: “Die deutschen Opel-Werke in Bochum, Eisenach und Kaiserslautern sind akut bedroht, weil die Bundesregierung die Entscheidung weiter verzögert. Jetzt ist entschlossenes politisches Handeln erforderlich, um diese industriellen Kerne zu sichern und für die Kolleginnen und Kollegen sowie deren Familien eine gute Zukunft [...]
Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der CDU
Die SPD hat am 27.05.2010 erste Sondierungsgespräche mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Sondierungsgespräche werden am 01.06.2010 fortgesetzt.
Veröffentlicht in Allgemein Auch getagged CDU, Große Koalition, Koalitionsverhandlungen, Sondierungsgespräche Kommentieren


Rote Rosen für Hannelore Kraft mit Grüßen aus Remscheid!